OSINT/ADINT in der sicherheitsbehördlichen Informationsbeschaffung

Im Rahmen des PizzaSeminars des Brandenburgischen Instituts für Gesellschaft und Sicherheit (BIGS) hielt Thorsten Wetzling einen Vortrag zu dem Thema der systematischen Erhebung und Zusammenführung von Daten aus allgemein zugänglichen Quellen (OSINT) sowie dem Ankauf von Werbe- und anderen Datenbanken (ADINT) durch deutsche Nachrichtendienste. Er gab Einblicke in seine Arbeit zur Nutzung von OSINT und ADINT durch Sicherheitsbehörden und ging unter anderem auf folgende Fragen ein: was ist über diese Formen der Informationsbeschaffung bekannt und in welchen Fällen kommt sie typischerweise zur Anwendung? Welche Grundrechtsrelevanz haben diese Praktiken? Welche Anforderungen erwachsen daraus an den Rechtsrahmen und die Kontrolle der Nachrichtendienste? Entspricht das Nachrichtendienstrecht gegenwärtig diesen Anforderungen? Was könnte der Gesetzgeber im Kontext der anstehenden großen Reform des Nachrichtendienstrechts tun, um diese Praktiken rechtsstaatlich ggf. besser zu regulieren?